Wahlergebnisse in Bad Oeynhausen und im Wahlkreis 133

Am 24. September 2017 fanden in Bad Oeynhausen, Teil des Wahlkreises 133 zusammen mit dem Kreis Herford, die Bundestagswahl und ein Ratsbürgerentscheid für zwei zentrale Trinkwasserenthärtungsanlagen statt.

Ratsbürgerentscheid Trinkwasserenthärtung Bad Oeynhausen

Für mich unerwartet und unerwartet hoch war die Zustimmung zu den beiden zentralen Trinkwasserenthärtungsanlagen mit 13.805 Stimmen (60,34 %) dafür und 9.072 Stimmen (39,66 %) dagegen.

Seltsamerweise lag die Wahlbeteiligung nur bei 57,43 Prozent (23.035 Abstimmende von 40.112 Abstimmungsberechtigten), wohingegen sie in Bad Oeynhausen für die Bundestagswahl bei 72,94 Prozent lag.

Informationen der Stadtwerke zur Trinkwasserenthärtung

Vor der Abstimmung hatten die Stadtwerke Bad Oeynhausen zur Information die folgenden Flyer und PDFs verschickt und online bereitgestellt:

Bundestagswahl 2017

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag in Bad Oeynhausen bei 72,94 Prozent (27.059 Wähler von 37.099 Wahlberechtigten), im gesamten Wahlkreis 133 bei 73,66 Prozent (168.667 Wähler von 228.976 Wahlberechtigten).

Direktkandidaten

Stefan Schwartze (SPD) vs. Dr. Tim Ostermann (CDU)

Stefan Schwartze (SPD) konnte zur Bundestagswahl 2013 sein Direktmandat knapp mit 764 Stimmen vor dem Neuling Dr. Tim Ostermann (CDU) verteidigen (66.637 zu 65.873 Erststimmen, 41,30 zu 40,83 Prozent). Tim Ostermann zog über die Landesliste der CDU in den Bundestag ein.

Entsprechend war ein knappes Ergebnis zur Bundestagswahl 2017 zu erwarten. Welches dadurch noch brisanter wurde, daß Stefan Schwartze einen aussichtslosen 35. Platz auf der Landesliste der SPD belegte (zugunsten des Martin-Schulz-Vertrauten Achim Post, der auf Platz 5 der Landesliste kam) und somit das Direktmandat zum Wiedereinzug in den Bundestag holen mußte.

Stefan Schwartze (SPD) erreichte bei der Bundestagswahl 2017 einen Vorsprung von 1634 Stimmen: 61.205 (36,74 %) der Erststimmen zu 59.571 (35,76 %) für Tim Ostermann (CDU). (In Bad Oeynhausen wie in der Stadt Herford lag Tim Ostermann vor Stefan Schwartze, nicht jedoch in den anderen Gemeinden und im gesamten Wahlkreis.) Stefan Schwartze zieht damit zum dritten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Für Tim Ostermann reichte der 17. Platz auf der Landesliste der CDU nicht aus.

»Alternative für Deutschland«

Auffallend und etwas verwunderlich ist, daß der Direktkandidat der »Alternative für Deutschland« (AfD) 16.633 Erststimmen und damit 9,98 Prozent erhalten hat. Denn dieser Sebastian Schulze ist – zumindest mir – in unserem Wahlkreis bisher nicht aufgefallen. Was auch daran liegen mag, daß er weit weg in Menden im Sauerland wohnt; sein Bezug zum Wahlkreis ist mir nicht klar.

Seine Wähler scheinen ihm ganz pauschal aufgrund (wohl kaum trotz) seiner Parteizugehörigkeit ihre Stimme gegeben zu haben, ohne sich über seine Hintergründe und Ansichten informiert zu haben.

Auffälligkeiten

Liegt im Wahlkreis bei den Erststimmen die SPD mit Stefan Schwartze vor der CDU mit Tim Ostermann, so ist es bei den Zweitstimmen andersrum, dort führt die CDU mit 52.994 Zweitstimmen (31,73 %) vor der SPD mit 47.940 (28,70 %).

Die in der vergangenen Legislaturperiode in der Großen Koalition zusammenarbeitenden »großen Volksparteien« verloren gegenüber 2013 deutlich an Stimmen. Die CDU von 39,36 auf 31,73 Prozent, die SPD von 34,92 auf 28,70 Prozent.

Das Ergebnis der SPD ist in unserem Wahlkreis mit 28,7 Prozent noch deutlich besser als das bundesweite Ergebnis von 20,5 Prozent.

Die FDP lag zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis mit 4,2 deutlich unter fünf Prozent; 2017 ist sie mit 11,48 Prozent der Zweitstimmen wieder da und drittstärkste Kraft.

2013 konnte die AfD 3,6 Prozent der Zweitstimmen erreichen, 2017 sind es 10,83 Prozent.

Grüne und Linke konnten ihre Ergebnisse von 2013 ungefähr halten: Grüne von 7,59 auf 6,88 Prozent runter, Linke von 5,81 auf 6,94 Prozent rauf. Sie liegen hier etwas unter den bundesweiten Ergebnissen von 2017 mit 8,9 und 9,2 Prozent.

Die Piratenpartei konnte 2013 2,07 Prozent holen, 2017 waren es nur noch 0,38 Prozent.

Ich hatte die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) aufgrund ihrer Werbekampagne als größte unter den Kleinparteien kleiner fünf Prozent erwartet. Deshalb war ich ein wenig erstaunt, daß die Tierschutzpartei vor ihr liegt: 1.222 Stimmen (0,73 %) zu 1.002 Stimmen (0,60 %). (2013 hatte die PARTEI 476 Stimmen und damit 0,29 Prozent.)

Frank Schäffler aus Bünde war bereits von 2005 bis 2013 für die FDP im Bundestag und zieht erneut über die Landesliste der FDP-NRW ein.

Sonstiges

Verwendet wurde nicht die vom Chaos Computer Club kürzlich untersuchte und als unsicher kritisierte Wahlmanagementsoftware PC-Wahl, sondern wie seit vielen Jahren Votemanager – vom selben Hersteller Vote IT.

Verbote auf den Parklichtern

Auf den Webseiten der Parklichter 2017 liest man für den Konzertfreitag wie für den Parklichterfestsamstag:

Taschen- und Rucksackverbot

Aufgrund gestiegener Sicherheitsanforderungen und den daraus gezogenen Konsequenzen bei anderen Großveranstaltungen haben wir uns in enger Abstimmung mit den Ordnungsbehörden dazu entschieden, dass keine Taschen und Rucksäcke auf dem Festivalgelände erlaubt sind. Kein Problem sind Gürtel- oder Bauchtaschen, Handys, Portemonnaies und Schlüsselbunde. Selbstverständlich ebenfalls nicht mitgebracht werden dürfen – wie schon in den Vorjahren – Glasflaschen aller Art, Getränkedosen, Plastikgetränkeflaschen, Tetra Paks über 0,5l, pyrotechnische Gegenstände, Waffen und waffenähnliche Gegenstände, Wurfgegenstände, Stühle und Gegenstände, welche zur Erhöhung der Standposition dienen (Getränkekasten, Kühltaschen), professionelle Foto- und Videokameras, Tonaufzeichnungsgeräte, Laserpointer.

Einiges davon finde ich nicht »selbstverständlich«.

Bei dem Verbot von Plastikgetränkeflaschen oder größeren Tetrapaks liegt der Verdacht nahe, daß eher kommerzielle Interessen für den lokalen Getränkeverkauf dahinterstehen als irgendwelche abstrakten »Sicherheitsanforderungen«; und das, wo die Parklichter oft an heißen Sommertagen Anfang August stattfinden und für viele Besucher neben den Eintrittspreisen von zum Beispiel 33, 37 oder 42 Euro für den Konzertfreitag nicht mehr viel Erspartes für teure Getränkekäufe übrig bleibt.

Als Amateur- und Hobbyfotograph bin ich aber vor allem über das Verbot »professioneller Foto- und Videokameras« gestolpert und wunderte mich, wie man bei den Parklichter-Veranstaltern so etwas definiert, also habe ich Mitte Juli per E-Mail nachgefragt und folgende Antwort vom Staatsbad erhalten:

Unter professionellen Kameras verstehen wir Spiegelreflexkameras und Kameras, die über die Taschengröße hinausgehen. Dabei spielt mit, dass dieses Jahr alle Taschen, die über das Bauchtaschenformat hinausgehen, nicht mit auf das Gelände geführt werden dürfen. Noch dazu ist zu sagen, dass es ausschließlich den akkreditierten Presseleuten vorbehalten ist, mit professionellen Kameras Foto- sowie Videomaterial zu erstellen. Selbstverständlich ist es kein Problem, die Veranstaltung mit dem Handy, Smartphone oder kleinen Digitalkameras im Taschenformat festzuhalten.

Spiegelreflexkameras sind für die Veranstalter also durchweg »professionelle Foto- und Videokameras« und damit verboten. Auch sind alle Kameras, die größer als »Bauchtaschenformat« sind, verboten. Und mal wieder werden Sicherheitsgründe vorgeschoben.

Nun fehlt eigentlich noch eine Definition von »Bauchtaschenformat«, wie groß so eine Bauchtasche sein darf … Aber durch die vielen Restriktionen und Verbote hätte ich eh keine Lust mehr, so eine Veranstaltung zu besuchen und ein paar schöne Fotos zu machen, also habe ich da nicht weiter nachgefragt.

Noch dazu, da ja nur akkreditierte Presseleute mit »professionellen Kameras« Aufnahmen machen dürfen. (Da laut deren Definition professionelle Kameras Spiegelreflexkameras oder Kameras größer als Bauchtaschenformat sind, dürfte man zum Beispiel mit spiegellosen Bridge- oder Systemkameras, die kleiner als »Bauchtaschenformat« sind, ja »unprofessionelle« Bilder machen …) Dahinter stecken vermutlich bild- und lizenzrechtliche Gründe; viele Veranstalter und Künstler wollen aber auch ihre Darstellung in den Medien, und dazu gehört auch das Internet, kontrollieren. (Bei vielen Konzerten dürfen sogar akkreditierte Fotojournalisten nur noch wenige Minuten am Anfang eines Konzerts fotographieren oder gar nicht mehr ohne Auflagen – aber das ist ein anderes Thema.)

Erlaubt sind Telefon- und Smartphone-Kameras oder Digitalkameras im Taschenformat. (Gehören dazu auch Tablet-Kameras wie iPads? Dürfte bei kleinen Tablets wie dem iPad mini ja auch noch Taschenformat sein.) Obwohl die Kameras von teureren Smartphones seit ein paar Jahren bei guten Lichtverhältnissen eine beachtliche Bildqualität für ihre Größe liefern, sind damit aber weitgehend nur weitwinklige Übersichtsaufnahmen möglich. Da sieht man dann halt, daß ein paar Leute auf einer Bühne stehen und die Hinterköpfe einer Menschenmenge vor der Bühne (wovon viele ihre Smartphones in die Höhe recken) – aber man erkennt die Künstler auf der Bühne nicht. Und gerade bei schlechten Lichtverhältnissen wie Dunkelheit und Konzertbeleuchtungen wird man mit Smartphone-Kameras kaum mehr etwas erkennen können.

Als Amateurfotograph könnte man mit zum Beispiel einer günstigen Spiegelreflexkamera und einem guten Teleobjektiv da einiges rausholen, aber das wäre ja »professionell« und ist damit verboten – und außerdem könnte man ja einen Sprengsatz im großen Kameragehäuse oder im Objektiv haben … (Dabei ließe sich das ganz einfach kontrollieren: einfach bei der Einlaßkontrolle ein Foto machen und vorzeigen.)

Ich frage mich, wie lange es noch dauern wird, bis auch Handys und Schlüsselbunde, die gütigerweise ja noch erlaubt sind, wegen »gestiegener Sicherheitsanforderungen« verboten werden. Portemonnaies kommen vermutlich als letztes dran.

Seufz.

Mittwochabend wurde Radfahrerin auf Detmolder/Loher Straße von Auto angefahren, schwer verletzt

Am Mittwoch, dem 7. Juni 2017 wollte gegen 18:20 Uhr eine 56-jährige Autofahrerin aus Vlotho von der Loher Straße nach rechts auf die Detmolder Straße abbiegen. Dabei kollidierte das Auto mit dem Pedelec einer 30-jährigen Radfahrerin, die auf der vorfahrtsberechtigten Detmolder Straße unterwegs war. Die Radfahrerin prallte gegen die Fahrerseite des Autos und stürzte dann auf die Fahrbahn, sie wurde schwer verletzt.

Ein alarmierter Notarzt und eine Rettungswagenbesatzung kümmerten sich an der Unfallstelle um die Verletzte. Sie wurde ins Klinikum Herford eingeliefert.

Mittwochabend fuhr betrunkener Kleintransporterfahrer gegen Laternenmast an Weserstraße

Am Mittwoch, dem 7. Juni 2017 fuhr gegen 20:10 Uhr ein Kleintransporter von einer leicht abschüssigen Grundstücksausfahrt auf die Weserstraße und überquerte diese. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite fuhr er gegen einen Laternenmast.

Der 52-jährige Fahrer aus Porta Westfalica prallte mit dem Kopf gegen die Windschutzscheibe, da er keinen Sicherheitsgurt angelegt hatte, und verletzte sich leicht. Eine Rettungswagenbesatzung kümmerte sich um ihn und brachte ihn ins Krankenhaus.

Die unfallaufnehmenden Polizisten stellten bei ihm eine Alkoholfahne fest. Auf richterliche Anordnung wurde eine Blutprobe entnommen. Die Beamten stellten seinen Führerschein sicher. Der Schaden wird auf 7.000 Euro geschätzt.

Freitag war der 34. nationale Stadtlauf Bad Oeynhausen

Am Freitag, dem 2. Juni 2017 fand am späten Nachmittag der 34. nationale Stadtlauf von zehn Kilometern in der Innenstadt von Bad Oeynhausen statt. Außerdem die 11. Stadtmeisterschaften der Schulen.

Stadtradeln und Fahrradsommer Bad Oeynhausen und Löhne

Die Grünen Bad Oeynhausen weisen auf das Stadtradeln 2017 hin und erklären die Anmeldung dort.

Beim Stadtradeln geht es darum, vom 16. Juni bis 6. Juli 2017 so viele Kilometer wie möglich mit dem Fahrrad zu fahren, gerne in Teams. Die Kilometer werden händisch oder per Smartphone-App erfaßt und an die Stadtradeln-Website übertragen. Die Städte und Teams stehen dabei untereinander im Wettbewerb (für Bad Oeynhausen ist es die dritte Teilnahme am Stadtradeln, für Löhne die achte). Es winken neben gesundheitsfördernder und klimaschützender Fortbewegung auch Preise und Urkunden für die Teilnahme.

Flankiert wird das mit dem von Bad Oeynhausen und Löhne gemeinsam ausgerichteten Fahrradsommer (PDF) vom 3. Juni bis 9. Juli 2017 mit 22 Veranstaltungen.

Polizei bietet am 14. Juni Verkehrsseminar an

Die Verkehrssicherheitsberater der Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke bieten einmal mehr eine Veranstaltung unter dem Titel »Alte Hasen – neue Regeln« an. Am Mittwoch, dem 14. Juni 2017 von 14 bis 16 Uhr in der Deutsche Angestellten-Akademie im Innovationszentrum Fennel an der Buddestraße 11 in Bad Oeynhausen.

Es wird über die neusten Regelungen im Straßenverkehr informiert. Außerdem über die Nutzung von Elektrofahrrädern, das Radfahren in Gruppen und über die Erkennbarkeit bei Dunkelheit. Dem Erfahrungsaustausch der Teilnehmer wird viel Zeit eingeräumt.

Die Hauptzielgruppe sind Personen, die bereits vor Jahrzehnten ihre Führerscheinprüfung abgelegt haben. Es gibt jedoch keine Altersgrenze und ein Führerschein ist keine Voraussetzung.

Die Teilnehmerplätze sind begrenzt. Es wird um eine frühzeitige Anmeldung unter der Telefonnummer +49 571 8866-5020 gebeten.

Enkeltrickbetrüger forderte 50.000 Euro von 82-Jähriger

Am Mittwochnachmittag, dem 31. Mai 2017 versuchte ein Unbekannter telefonisch mittels des Enkeltricks von einer Seniorin aus Bad Oeynhausen 50.000 Euro zu ergaunern. Der angebliche Enkel würde das Geld für den Kauf einer Wohnung in Bielefeld benötigen.

Die 82-Jährige fiel nicht darauf herein. Ihre Angehörigen informierten die Polizei.

Operationssäle im Krankenhaus gesperrt

Die fünf Operationssäle im Krankenhaus Bad Oeynhausen sind bis auf weiteres gesperrt. Bei Grundierungs-Dacharbeiten ist Donnerstagmorgen ein Lösungsmittel in die Klimaanlage und dessen Dämpfe damit in den OP-Bereich geraten, woraufhin 13 Krankenhausmitarbeitern übel wurde. Patienten waren von dem Vorfall nicht betroffen.

Operationen werden verschoben. Für Notfälle steht ein Kreißsaal bereit, in dem Operationen durchgeführt werden können. Ansonsten wird auf Mühlenkreiskliniken-Kapazitäten des Johannes-Wesling-Klinikums in Minden und des Krankenhauses Lübbecke-Rahden zurückgegriffen.

Nachtrag vom 2017-06-02:

Auch am Freitagmorgen blieben die Operationssäle in Bad Oeynhausen gesperrt.

Straßensperrungen in der Innenstadt ab Freitagnachmittag für den Stadtlauf

Für den 34. nationalen Stadtlauf und die Mannschaftsläufe der weiterführenden Schulen werden am Freitag, dem 2. Juni 2017 von 17:30 bis ungefähr 21 Uhr die folgenden Straßen in der Innenstadt von Bad Oeynhausen gesperrt:

  • Ostkorso von Morsbachallee bis von-Moeller-Straße
  • Bismarckstraße von Bahnhofsstraße bis Ostkorso
  • Klosterstraße von von-Moeller-Straße bis Portastraße
  • Portastraße von Klosterstraße bis Bahnhofsstraße
  • Bahnhofsstraße von Portastraße bis Herforder Straße
  • Herforder Straße von Bahnhofsstraße bis Westkorso
  • Westkorso von Herforder Straße bis Zeppelinstraße
  • Morsbachallee von Zeppelinstraße bis Richard-Wagner-Straße

Der Nordbahnhof bleibt über die Herforder Straße erreichbar.