Presseschau für Samstag, den 19. Mai 2012

Autokollision auf Brückenstraße mit einer Leichtverletzten

Werste. Am Freitag, dem 18. Mai 2012 befuhren um 13.01 Uhr zwei Autos die Brückenstraße aus Richtung Löhne kommend in Richtung Werster Straße. Der 54-jährige Fahrer des zweiten Autos bemerkte zu spät, daß die vor ihm fahrende Frau auf das Grundstück Brückenstraße 6 abbiegen wollte und fuhr auf. Dabei wurde die 55-jährige Fahrerin leicht verletzt. Die Polizei schätzt den Sachschaden auf 4000 Euro.

Mit Sattelzug Tankstelle an Mindener Straße beschädigt und geflüchtet

Am Freitag, dem 18. Mai 2012 rangierte um 14.16 Uhr ein zirka 40-jähriger Mann seine Sattelzugmaschine aus Polen auf dem Geländer der Aral-Tankstelle an der Mindener Straße 89. Dabei beschädigte er die Luft-/Wasserinsel und entfernte sich unerlaubt von Unfallort. Die Polizei schätzt den Schaden auf 1500 Euro.

Der Vatertag wurde in Bad Oeynhausen wieder im Sielpark gefeiert

Dehmer erhält aus gesundheitlichen Gründen eingezogenen PKW-Führerschein von Straßenverkehrsamt zurück

Ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth am 25. August Gast im Seniorenzentrum Bethel zum 30-jährigen Jubiläum

Bayern-Fanclub schaut Champions-League-Finale in Loher Grillstube

Der 2009 gegründete Bayern-München-Fanclub »Fankurve Loher Grillstube« hat 42 Mitglieder.

FCO spielt Sonntag in Westfalenliga gegen 1. FC Gievenbeck

Vatertag ruhig verlaufen – Betrunkener wollte Polizeipferd treten

Die Polizei spricht in ihrer Pressemitteilung von einem weitgehend ruhigen Vatertag am Donnerstag, dem 17. Mai 2012 (Christi Himmelfahrt) im gesamten Kreis Minden-Lübbecke. Es waren weniger Feiernde unterwegs als in den Vorjahren.

Wie üblich war einer der Schwerpunkte der Vatertagsfeierlichkeiten der Sielpark in Bad Oeynhausen. Nachdem in früheren Jahren der Vatertag im Sielpark durch extremen Alkoholkonsum und Schlägereien stark ausartete, war dieses Jahr wieder von Polizei und Ordnungsamt vorgesorgt worden: für Jugendliche gab es Alkoholverbot und Bollerwagen als Grills waren zur Gefahrenabwehr verboten. Auch waren erneut Beamte und Pferde der Polizeireiterstaffel aus Dortmund zur Unterstützung anwesend.

Polizeibeamte griffen bereits bei kleineren Rangeleien ein, um größere Schlägereien zu verhinden. Rund ein Dutzend Personen mußte im Sielpark bis 18.30 Uhr in Gewahrsam genommen werden. An Kontrollstellen zum Park stellten Ordnungsbeamte zehn Liter hochprozentigen Schnaps und zehn Grills sicher.

Gegen 19 Uhr wollte ein stark betrunkener 23-Jähriger im Sielpark einem Polizeipferd einen kräftigen Tritt verpassen. Polizeibeamten erkannten die Absicht früh genug, um den Tritt abzufangen und so auch eine schmerzhafte Revanche des Dienstpferdes zu verhindern. Der Betrunkene wurde vorläufig festgenommen; ihn erwartet eine Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz.

Zwischen 14 und 14.15 Uhr ist einem 27-Jährigen aus Bad Oeynhausen im Sielpark sein weißes iPhone 4 mit 32 Gigabyte Speicher abhanden gekommen. Vermutlich wurde es ihm aus der Hosentasche gestohlen, er konnte aber einen irrtümlichen Verlust auch nicht ausschließen. Für die Wiederbeschaffung setzte er eine Belohnung von 100 Euro aus.

Bis 20 Uhr abends wurden im Kreis Minden-Lübbecke 27 Personen in Polizeigewahrsam genommen.

In Stemwede wurde ein Planwagen, der von einem Unimog gezogen wurde, von einer Gruppe Fußgänger mit Bollerwagen auf einem Vatertagsumzug zum Spaß auf einer Straße blockiert. Der Unimog-Planwagen-Fahrer beschleunigte sein Gespann und hielt auf die Gruppe zu, sodaß die Fußgänger beiseite springen mußten. Beim Vorbeifahren spritzte der Unimog-Fahrer auch noch Pfefferspray auf die Fußgänger.

Nachtrag vom 2012-05-19: In ihren Samstagsausgaben berichten die Neue Westfälische mit 32 Fotos und das Westfalen-Blatt vom Vatertag in Siel und Innenstadt. Andreas Edler schreibt über einen Radausflug in den Sielpark und auf die Nordumgehungsbaustelle.

Erster Stammtisch der Piratenpartei

Am Mittwoch, dem 16. Mai 2012 fand ab 20 Uhr der erste Stammtisch der Piratenpartei in Bad Oeynhausen in der Druckerei statt.

Ein transparenter Flummiball mit Logo der Piratenpartei mittendrin liegt auf einer Tastatur

Der Stammtisch wurde nur kurz in einem Protokoll der Mindener Piraten im April und am Montag kurzfristig mit einer Pressemitteilung angekündigt, sowie am Mittwoch klein in Tageszeitungen und wohl auch auf einigen ausgehängten Flyern. Dennoch erschienen 23 (dreiundzwanzig!) Piraten und Interessierte, darunter zwei Frauen. Der zur Verfügung gestellte Raum war fast schon zu klein. Das Durchschnittsalter war höher und die Nerd-Dichte geringer als durch die mediale Berichterstattung über die Piraten erwartet.

Die Piraten kamen, neben wenigen aus Bad Oeynhausen, vor allem aus Minden und vom dortigen Stammtisch und Kreisverband Minden-Lübbecke, aus Hille, Porta Westfalica, Lübbecke, aber auch aus Löhne und dem Kreisverband Herford. Die vielen Interessierten stammten vor allem aus Bad Oeynhausen. Auch zwei Grüne interessierten sich für die Piraten – als lokale Politik- und Blogger-Prominenz war Andreas Edler, Ratsherr der Grünen, anwesend. Der Stammtisch wurde von einem Mitglied der Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) organisiert, der die Piratenpartei als zukunftssicherer ansieht als eine kleine lokale Bürgerinitiative.

Nach einer Vorstellungsrunde der Anwesenden und Verteilen von Piratenpartei-Flummibällen erzählte besonders Alexander Jäger, der Direktkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl 2012 im Wahlkreis 89 (Bad Oeynhausen, Minden, Porta Westfalica) war, viel zur Organisation und Arbeit der Piratenpartei im Kreis Minden-Lübbecke.

In der Diskussion wurden von den Interessierten ihre Erwartungen von und Ansprüche an die Piratenpartei ebenso wie mögliche Themen, die lokal, regional oder überregional von Interesse wären, genannt. Es wurde deutlich, daß viele Anwesende nicht vertraut sind mit den Arbeitswerkzeugen und der Art, wie die Piratenpartei Meinungsfindung und Politik betreibt. Textarbeit mit dem Piraten-Wiki, gemeinsame Textarbeit in Echtzeit mit dem Piratenpad, Meinungsbildung und Abstimmung mit Liquid Feedback, Sprachkonferenzen mit Mumble, Diskussionen in Mailinglisten, und so weiter – es besteht viel Erklärungsbedarf. Zukünftig will man hierzu Schulungen, auch im größeren Umkreis, anbieten – sofern sich Piraten finden, die das nötige Wissen haben und neben ihrer normalen Arbeit und der ehrenamtlichen Parteiarbeit dafür Zeit finden. (Dafür wären ein Projektor und funktionierender Internetzugang unbedingt nötig.)

Weiterhin war einigen Teilnehmern nicht bewußt, wo offizielle Aussagen der Piratenpartei wie ein Partei-, Grundsatz- oder Wahlprogramm zu finden sind und was nur Einzelmeinungen von Mitgliedern oder in der Diskussion befindliche Ausarbeitungen von Arbeitsgruppen oder Arbeitskreisen sind. Übrigens: Da den Piraten oft vorgeworfen wird, sie hätten kein Programm, haben sie kurzum mit typischem Piraten- und Internethumor den Domainnamen kein-programm.de registriert, wo man die Programme findet.

In der Diskussion wurde klar, daß die eigentliche politische Arbeit vor allem in Arbeitskreisen gemacht werden muß – und dort aufgrund der räumlichen Entfernung mit den Piratenwerkzeugen im Internet wie Wiki und Mumble –, sie findet nicht so stark auf einer kleinen lokalen Ebene wie einem Stammtisch statt. Für Kommunalpolitik wäre die Gründung eines Ortsverbands (Bad Oeynhausen) nötig, das geht nicht mit einem Stammtisch. Bis ein Ortsverband gegründet ist, müßten kommunale Themen im Kreisverband behandelt werden. Auf den untersten Ebenen sind die Strukturen der Piratenpartei noch im Aufbau, im Kreis Minden-Lübbecke wie im Kreis Herford gibt es erstmal Kreisverbände, noch keine Ortsverbände. Stammtische sind dafür ein Anfang. Auch Junge Piraten – die Jugendorganisation der Piraten – würde man gerne vor Ort sehen, gerade weil so viele Piraten und Interessierte bislang schon etwas älter sind.

Neben der Organisationseinheit Arbeitskreis (AK) gibt es auch noch Arbeitsgruppe (AG) und Projektgruppe (PG). Die Satzung der Piratenpartei NRW gibt dazu – und zu viel mehr Fragen der Organisation und Struktur – Auskunft.

Themen, die einige Teilnehmer des ersten Stammtisches gerne in Zukunft behandeln würden, waren zum Beispiel Arzneimittel- und Drogenpolitik sowie regionale Energieversorgung, Energienetze und die bevorstehende mögliche Rekommunalisierung in Bad Oeynhausen, Löhne und Vlotho. Beim Thema Drogenpolitik wäre ein lokaler Stammtisch oder auch die Ebene des Kreisverbands nicht angemessen, dieses müßte man mindestens auf Landes- oder Bundesebene behandeln. Wohingegen beim Thema der Rekommunalisierung der Energienetze Ortsverbände in Bad Oeynhausen und Löhne zur Diskussion und für Beschlüsse nötig wären, der Kreisverband wäre wahrscheinlich schon eine zu große Struktur.

Beim Beispiel Rekommunalisierung der Energienetze wurde auch angemerkt, daß Bad Oeynhausen oft mehr mit der Nachbarstadt Löhne und dem Kreis Herford verbindet (zur Bundestagswahl wählt Bad Oeynhausen ja auch mit dem Kreis Herford), als mit den Kommunen nördlich des Wiehen- und Wesergebirges im Kreis Minden-Lübbecke (wie zum Beispiel Minden, Hille, Lübbecke, Espelkamp, Rahden, Stemwede, Petershagen).

Gerade die Möglichkeit der Bürgerbeteiliung und direkten Demokratie scheint für viele Menschen einen großen Reiz an der Piratenpartei auszumachen. Bei einigen Teilnehmern meine ich leichte Enttäuschung beobachtet zu haben, daß die Piratenpartei in den unteren Strukturen noch im Aufbau ist und man sich fast alles selbst erarbeiten muß. Selbst bei der Piratenpartei erfordert politische Arbeit viel Einsatz.

Zehn Piraten und ein Hund stehen und sitzen an Tischen vor einer Piratenpartei-Flagge

Zehn Piraten und ein Hund – einige Teilnehmer des ersten Piratenpartei-Stammtisches in Bad Oeynhausen

Bemerkenswert war, daß eine Frau gegen 21.12 Uhr den Raum betrat – also mehr als 70 Minuten nach Beginn des Stammtisches –, fleißig Notizen machte und sich nach einer Weile als Journalistin der Neuen Westfälischen vorstellte. Dann stellte sie noch einige Fragen, machte ein Foto (löblicherweise fragte sie um Erlaubnis, sodaß jeder, der nicht auf ein Foto wollte, auch nicht mußte) und verließ die Runde nach nicht einmal einer Viertelstunde wieder. In der Zeit, in der sie mitschrieb, wurde allein das in den Medien vieldiskutierte Thema »Frauen in der Piratenpartei« behandelt (von denen man natürlich gerne mehr in der Partei hätte). Die vielen anderen Themen und Diskussionen in den 70 Minuten zuvor und der halben bis ganzen Stunde danach hat sie nicht mitbekommen. Mit Spannung wird daher der Bericht der Neuen Westfälischen über den Stammtisch erwartet. Andreas Edler schrieb gleich auf Twitter: »Bin schon auf den Artikel der @nwnews über den Piratenstammtisch gespannt. Presse kam 1 1/2 Stunden zu spät und war nur 10 Minuten da.«

Leider waren Mobilfunknetz wie auch das WLAN der Druckerei im genutzten Raum quasi nicht vorhanden. Dieses wird sich in Zukunft ändern müssen, da ansonsten sicher öfter notwendige Web-Recherche, Online-Diskussionen sowie auch Schulungen zu den Piraten-Werkzeugen im Internet auf den Stammtischen nicht möglich ist.

Zukünftig soll der Stammtisch in Bad Oeynhausen an jedem dritten Mittwoch im Monat in der Druckerei ab 20 Uhr stattfinden; der nächste Termin ist also der 20. Juni 2012. Noch in der Nacht wurde eine Wiki-Seite für den Stammtisch Bad Oeynhausen angelegt, wo man weitere Informationen zum Stammtisch und zu Mitmachmöglichkeiten findet.

Nachtrag vom 2012-05-18: Andreas Edler hat auch sehr ausführlich zum Piratenstammtisch Bad Oeynhausen gebloggt.

Nachtrag vom 2012-05-19: In der Neue Westfälischen, Lokalausgabe Nummer 116 für Bad Oeynhausen, ist am Samstag auf Seite vier der Artikel »Neuer Stammtisch der Piraten« erschienen – leider nicht online. In sechs kurzen Absätzen wird das Treffen recht postitiv beschrieben. Ein Foto ähnlich dem meinigen oben, jedoch auf die fünf Personen in der Mitte zurechtgeschnitten, rundet den Artikel ab.