Wahlergebnisse in Bad Oeynhausen und im Wahlkreis 133

Am 24. September 2017 fanden in Bad Oeynhausen, Teil des Wahlkreises 133 zusammen mit dem Kreis Herford, die Bundestagswahl und ein Ratsbürgerentscheid für zwei zentrale Trinkwasserenthärtungsanlagen statt.

Ratsbürgerentscheid Trinkwasserenthärtung Bad Oeynhausen

Für mich unerwartet und unerwartet hoch war die Zustimmung zu den beiden zentralen Trinkwasserenthärtungsanlagen mit 13.805 Stimmen (60,34 %) dafür und 9.072 Stimmen (39,66 %) dagegen.

Seltsamerweise lag die Wahlbeteiligung nur bei 57,43 Prozent (23.035 Abstimmende von 40.112 Abstimmungsberechtigten), wohingegen sie in Bad Oeynhausen für die Bundestagswahl bei 72,94 Prozent lag.

Informationen der Stadtwerke zur Trinkwasserenthärtung

Vor der Abstimmung hatten die Stadtwerke Bad Oeynhausen zur Information die folgenden Flyer und PDFs verschickt und online bereitgestellt:

Bundestagswahl 2017

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag in Bad Oeynhausen bei 72,94 Prozent (27.059 Wähler von 37.099 Wahlberechtigten), im gesamten Wahlkreis 133 bei 73,66 Prozent (168.667 Wähler von 228.976 Wahlberechtigten).

Direktkandidaten

Stefan Schwartze (SPD) vs. Dr. Tim Ostermann (CDU)

Stefan Schwartze (SPD) konnte zur Bundestagswahl 2013 sein Direktmandat knapp mit 764 Stimmen vor dem Neuling Dr. Tim Ostermann (CDU) verteidigen (66.637 zu 65.873 Erststimmen, 41,30 zu 40,83 Prozent). Tim Ostermann zog über die Landesliste der CDU in den Bundestag ein.

Entsprechend war ein knappes Ergebnis zur Bundestagswahl 2017 zu erwarten. Welches dadurch noch brisanter wurde, daß Stefan Schwartze einen aussichtslosen 35. Platz auf der Landesliste der SPD belegte (zugunsten des Martin-Schulz-Vertrauten Achim Post, der auf Platz 5 der Landesliste kam) und somit das Direktmandat zum Wiedereinzug in den Bundestag holen mußte.

Stefan Schwartze (SPD) erreichte bei der Bundestagswahl 2017 einen Vorsprung von 1634 Stimmen: 61.205 (36,74 %) der Erststimmen zu 59.571 (35,76 %) für Tim Ostermann (CDU). (In Bad Oeynhausen wie in der Stadt Herford lag Tim Ostermann vor Stefan Schwartze, nicht jedoch in den anderen Gemeinden und im gesamten Wahlkreis.) Stefan Schwartze zieht damit zum dritten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Für Tim Ostermann reichte der 17. Platz auf der Landesliste der CDU nicht aus.

»Alternative für Deutschland«

Auffallend und etwas verwunderlich ist, daß der Direktkandidat der »Alternative für Deutschland« (AfD) 16.633 Erststimmen und damit 9,98 Prozent erhalten hat. Denn dieser Sebastian Schulze ist – zumindest mir – in unserem Wahlkreis bisher nicht aufgefallen. Was auch daran liegen mag, daß er weit weg in Menden im Sauerland wohnt; sein Bezug zum Wahlkreis ist mir nicht klar.

Seine Wähler scheinen ihm ganz pauschal aufgrund (wohl kaum trotz) seiner Parteizugehörigkeit ihre Stimme gegeben zu haben, ohne sich über seine Hintergründe und Ansichten informiert zu haben.

Auffälligkeiten

Liegt im Wahlkreis bei den Erststimmen die SPD mit Stefan Schwartze vor der CDU mit Tim Ostermann, so ist es bei den Zweitstimmen andersrum, dort führt die CDU mit 52.994 Zweitstimmen (31,73 %) vor der SPD mit 47.940 (28,70 %).

Die in der vergangenen Legislaturperiode in der Großen Koalition zusammenarbeitenden »großen Volksparteien« verloren gegenüber 2013 deutlich an Stimmen. Die CDU von 39,36 auf 31,73 Prozent, die SPD von 34,92 auf 28,70 Prozent.

Das Ergebnis der SPD ist in unserem Wahlkreis mit 28,7 Prozent noch deutlich besser als das bundesweite Ergebnis von 20,5 Prozent.

Die FDP lag zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis mit 4,2 deutlich unter fünf Prozent; 2017 ist sie mit 11,48 Prozent der Zweitstimmen wieder da und drittstärkste Kraft.

2013 konnte die AfD 3,6 Prozent der Zweitstimmen erreichen, 2017 sind es 10,83 Prozent.

Grüne und Linke konnten ihre Ergebnisse von 2013 ungefähr halten: Grüne von 7,59 auf 6,88 Prozent runter, Linke von 5,81 auf 6,94 Prozent rauf. Sie liegen hier etwas unter den bundesweiten Ergebnissen von 2017 mit 8,9 und 9,2 Prozent.

Die Piratenpartei konnte 2013 2,07 Prozent holen, 2017 waren es nur noch 0,38 Prozent.

Ich hatte die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) aufgrund ihrer Werbekampagne als größte unter den Kleinparteien kleiner fünf Prozent erwartet. Deshalb war ich ein wenig erstaunt, daß die Tierschutzpartei vor ihr liegt: 1.222 Stimmen (0,73 %) zu 1.002 Stimmen (0,60 %). (2013 hatte die PARTEI 476 Stimmen und damit 0,29 Prozent.)

Frank Schäffler aus Bünde war bereits von 2005 bis 2013 für die FDP im Bundestag und zieht erneut über die Landesliste der FDP-NRW ein.

Sonstiges

Verwendet wurde nicht die vom Chaos Computer Club kürzlich untersuchte und als unsicher kritisierte Wahlmanagementsoftware PC-Wahl, sondern wie seit vielen Jahren Votemanager – vom selben Hersteller Vote IT.

Presseschau für Dienstag, den 12. Januar 2016

Donnerstag, 14. Januar 2016 von 13:30 bis 14:30 Uhr berät die Polizei an Herforder Straße Höhe Commerzbank zu Einbruchsschutz

Löhne / Bad Oeynhausen: Nach Rechtsstreit kann Bau des Löhner Kreuzes der A30-Nordumgehung vergeben werden, geplanter Baubeginn im Frühjahr, Fertigstellung wohl 2018

Gegner des Kiesabbaus an Gut Deesberg an der Weser hoffen auf Petition und Landesregierung NRW für neue Rechtslage zu Lärmschutz

Mit der neuen Rechtslage, wie sie auch eine europäische Lärmschutzrichtlinie fordert, würde der Gesamtlärm an einem Standort betrachtet, nicht einzelne Lärmquellen wie A2, Bahnstrecke und Kiesabbau unabhängig voneinander. Die Landesregierung NRW will die mittels Petitionsausschuß geforderte Neuregelung über den Bundesrat einbringen.

Die Gut Deesberger Kiesgewinnungs-GmbH und Co. KG geht davon aus, daß noch im ersten Halbjahr 2016 das Planfeststellungsverfahren – mit der alten Lärmschutzrechtslage – abgeschlossen werden kann.

Die Anwohner-Initiative gegen den Kiesabbau will am Donnerstag, den 14. Januar 2016 um 19 Uhr in der Gaststätte Alter Förster an der Forststraße 21 den Verein Bürgerliche Interessengemeinschaft Babbenhausen mit den Themen Kiesabbau, Lärmschutz, Südbahn, Verkehr, Natur- und Umweltschutz gründen.

Evangelischer Kirchenkreis Vlotho besteht 175 Jahre, Festprogramm vom 22. bis 24. Januar 2016

Die 19 Gemeinden aus dem südlichen Porta Westfalica, aus Vlotho, Bad Oeynhausen und Löhne-Gohfeld haben etwa 60.000 Mitglieder 21,5 Pfarrstellen.

Jahreshauptversammlung der Löschgruppe Wulferdingsen

Von Juli bis Oktober 2016 erhält die Löschgruppe Wulferdingsen ein modernes Löschfahrzeug zur Technikerprobung im Pilotprojekt FeuerwEhrensache.

Im Jahr 2015 gab es 34 Alarme, davon 9 Brände, 9 technische Hilfeleistungen, 14 Brandmeldeanlagen und 2 Übungen. Auffällig waren mehr Unwettereinsätze im nördlichen Stadtgebiet.

Die Löschgruppe hat 28 Aktive und 11 Mitglieder in der Jugendfeuerwehr, die 25-jähriges Jubiläum feierte. Es gibt 57 Fördermitglieder und 29 in der Alters- und Ehrenabteilung.

NW-Themenschwerpunkt Heilquellen: Neue Ideen für Nutzung der Heilquellen erwünscht

Das 20 Jahre alte Familienunternehmen Hagor vertreibt mit 15 Mitarbeitern Bildschirmhalterungssysteme von Bad Oeynhausen aus

Andreas Edler bloggt über unverständliche Diebstähle und Diebstahlversuche in der Stadt

Löhne

Löhne: Dienstag zwischen 00:05 und 00:20 Uhr brannte an Herforder Straße ein Stapel Bretter, in unmittelbarer Nähe zwischen Freesienstraße und Tulpenstraße ein Abfallcontainer

Löhne: Notunterkunft in Sporthalle der Hauptschule mit 145 Flüchtlingen belegt, nachdem sie nach Weihnachten leer stand

Derzeit sind 54 Flüchtlinge unter 18 Jahren. 71 Personen stammen aus dem Irak, 34 aus Syrien, 10 aus Aserbaidschan.

Löhner will bronzezeitliche Tonscheibe Diskos von Phaistos von Kreta lesen können

  • Neue Westfälische Löhne:
    Löhner will den Diskos von Phaistos entschlüsselt haben
    – Löhner ist dem Rätsel der Bronzezeit auf der Spur. Wie man die Tonscheibe, eines der faszinierendsten Fundstücke aus alter Zeit, deuten kann, hat er in einem Arbeitsbuch niedergeschrieben; 2016-01-12

Ostwestfalen-Lippe

Drei in Silvesternacht in Köln gestohlene Mobiltelefone bei Asylbewerbern in Minden, Gütersloh und Paderborn gefunden

In Minden wurde ein 26-jährier Marokkaner, der in der Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Kraftwerk Veltheim in Porta Westfalicalebt, am 4. Januar bei einem Diebstahl in einem Supermarkt ertappt. Eines seiner beiden Mobiltelefone wurde Silvester in Köln gestohlen.

Bundespolizisten kontrollierten am Bahnhof Paderborn einen Mann, der zuerst eine falsche Identiät nannte. Gegen den 24-jährigen Libyer lag ein Haftbefehl vor; die Verhaftung konnte er durch Zahlung der offenen Geldstrafe von 377 Euro abwenden. Bei ihm wurde ein Silvester in Köln gestohlenes Smartphone gefunden.

Ob die Männer an den Taten in Köln beteiligt waren oder die Mobiltelefone danach erworben haben, ist unklar.

Samstagabend wurde ein 19-jähriger Marokkaner am Hauptbahnhof Gütersloh festgenommen. Er soll an den Taten in Köln beteiligt gewesen sein, er hatte ein gestohlenes Handy dabei. Der Mann ist seit 2013 polizeibekannt und hatte mehrere Haftstrafen verbüßt.

Mobiltelefone können über die IMEI-Gerätenummer (International Mobile Station Equipment Identity) identifiziert und nach richterlichem Beschluß bei schweren Straftaten auch geortet werden. Diese ist in Akkunähe aufgeführt und kann auf dem eingeschalteten Gerät mit Wählen der »Telefonnummer« *#06# abgerufen werden.

Herford / Löhne: Samstagnachmittag flüchtete 18-jähriger Löhner ohne Führerschein vor Polizei, beschädigte mehrere Polizeiautos

Minden: Montagabend wurde 18-Jährige in Mindener Innenstadt von zwei Männern aus Nigeria sexuall bedrängt

Nachtrag vom 2016-01-13: Die beiden Beschuldigten (20 und 26 Jahre) wurden Dienstagabend wegen versuchter sexueller Nötigung in Untersuchungshaft genommen.

Kreis Minden-Lübbecke: Kreisverwaltung gibt Handzettel für Flüchtlinge mit Informationen zu Gleichberechtigung und Grundrechten heraus

Bielefeld: Die Geschichte von Dr. August Oetker und seinem Backpulver

Dienstagmorgen landete Auto kopfüber im Graben der Detmolder Straße nach Glätteunfall

Am Dienstagmorgen, den 5. Januar 2016 kam ein Auto auf der Detmolder Straße im Stadtteil Lohe auf glatter Fahrbahn ins Rutschen und landete kopfüber im Graben.

Der Fahrer eines Abschleppwagens konnte nicht weiterhelfen, da er selbst nicht vorwärts kam.

Im gesamten Kreisgebiet wurden der Polizei bis zum Mittag zehn Verkehrsunfälle gemeldet, keine Verletzten. Der Eisregen sorgte für erhebliche Verkehrsbehinderungen. Im Laufe des Vormittags wurden die Hauptverkehrsadern wieder befahrbar, ungestreute Nebenstraßen blieben gefährlich.