Bundestagswahl 2013

Am Sonntag, dem 22. September 2013 wird der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Die Wahlberechtigten aus Bad Oeynhausen wählen im Wahlkreis 133 Herford – Minden-Lübbecke II.

Jeder Wahlberechtigte sollte bereits Ende August eine Wahlbenachrichtigung der Stadt Bad Oeynhausen mit der Briefpost erhalten haben. Dort finden sich weitere Informationen; unter anderem, in welchem Wahlraum man von 8 bis 18 Uhr man normalerweise wählen soll, seine Nummer im Wählerverzeichnis, was man zur Wahl mitbringen muß (auf jeden Fall den Personalausweis oder Reisepaß, nach Möglichkeit auch die Wahlbenachrichtigung), wie man in einem anderen Wahllokal im Wahlbezirk wählen (vorher Wahlschein anfordern!) und wie man Briefwahl beantragen kann.

Eine Auflistung der Straßen und zugeordneten 26 Wahllokale/Stimmbezirke gibt es beim Kommunalen Rechenzentrum Lemgo.

Briefwahl oder Wahl in anderem Wahllokal

Wahlscheine zur Wahl in einem anderen Wahllokal im Wahlbezirk 133 sowie Briefwahl kann bis zum 20. September, 18 Uhr beantragt werden – nach Möglichkeit sollte das jedoch früher gemacht werden.

Das geht am einfachsten über das Online-Formular für den Briefwahlantrag (der Link befindet sich in der rechten Spalte auf der Bundestagswahlseite der Stadt Bad Oeynhausen oder auch im QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung). Dort muß man seine Anschrift, das Geburtsdatum und Wahlbezirk- sowie Wählerverzeichnisnummer angeben und erhält die Unterlagen per Briefpost oder amtlichem Boten.

Der Antrag kann auch schriftlich oder persönlich im Rathaus erfolgen – dort kann auch direkt gewählt werden. Bei plötzlicher schwerer Erkrankung ist ein Wahlscheinantrag auch noch am 22. September bis 15 Uhr möglicht.

Detailliertere Informationen beim Wahlamt der Stadt Bad Oeynhausen.

Wen wählen?

Nicht oder ungültig wählen ändert nichts – und wird von der Politik auch nicht als Protest gesehen. Wahlen sind für den Normalbürger eine der wenigen Möglichkeiten, die Politik zumindest ein ganz klein wenig mitzubestimmen. Auch wenn man in der Regel nur die Wahl des kleinsten Übels hat.

Und mit der Möglichkeit der Briefwahl gibt es auch keine Ausreden von Bequemlichkeit oder Terminproblemen.

Eine Partei mit der Zweitstimme

Es stehen 22 Parteien zur Wahl. Unter anderem die bereits im Bundestag vertretenen CDU, SPD, FDP, Grüne und Die Linke. Chancen die Fünfprozenthürde zu überspringen, haben auch die Piratenpartei und die Alternative für Deutschland (AfD).

Beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung kann man seine eigenen Antworten auf 38 Fragen prüfen, welche Parteien bei den dortigen ausgewählten Themen einem am meisten oder wenigsten zusagen. Das ersetzt natürlich nicht das Studium der Partei- und Wahlprogramme – wobei immer fraglich ist, wie viele der Versprechungen im Wahlkampf tatsächlich später eingehalten werden …

Übrigens: Selbst wenn eine Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte, ist eine Stimme nicht verloren: Erstens erhält die Partei ab 0,5 Prozent der Stimmen Parteienfinanzierung (»Wahlkampfkostenerstattung«) aus Steuermitteln. Zweitens kann der Erfolg einer kleinen Partei bestimmte Themen auch bei großen Parteien auf die Tagesordnung bringen. Zum Beispiel reichte es im Jahr 2009 für die Piratenpartei bei der Europawahl mit 0,9 Prozent und bei der Bundestagswahl mit zwei Prozent nicht für den Einzug in die Parlamente – jedoch brachte ihr relativer Erfolg der »Netzpolitik« in den großen Parteien mehr Aufmerksamkeit und das 2009 von CDU/CSU und SPD verabschiedete Gesetz zur Internetzensur wurde von der neuen Regierung unter CDU/CSU und FDP kurz darauf abgeschafft.

Einen Wahlkreisabgeordneten als Direktkandidaten mit der Erststimme

Im Wahlkreis 133 Herford – Minden-Lübbecke II stehen als Direktkandidaten mit der Erststimme zur Wahl:

KandidatParteiOrtBeruf/TätigkeitGeburtsjahr
Dr. Tim OstermannCDU (Listenplatz 36)LöhneRechtsanwalt1979
Stefan SchwartzeSPD (Listenplatz 44)VlothoMitglied des Bundestages seit 2009, Industriemechaniker1974
Frank SchäfflerFDP (Listenplatz 5)BündeMitglied des Bundestages seit 2005, Diplom-Betriebswirt1968
Eyüp OdabasiGrüneBündeInformatiker1971
Inge HögerDie Linke (Listenplatz 9)HerfordMitglied des Bundestages seit 20051950
Dennis DeutschkämerPiratenparteiVlothoFachinformatiker1988
Lutz SchröterFreie WählerBad OeynhausenTechnischer Angestellter1968
Harry ReinAufbruch CDetmoldLehrer1963

In der Regel schafft es nur einer der Kandidaten der großen Parteien CDU oder SPD, direkt gewählt zu werden. Der Wahlkreis Herford – Minden-Lübbecke II ist traditionell fest in der Hand der SPD – nur 1983 hat es ein Kandidat der CDU geschafft, direkt gewählt zu werden. Im Jahr 2009 lag Stefan Schwartze von der SPD mit 62644 Stimmen (38,52 Prozent) nur knapp vor dem CDU-Kandidaten mit 61244 Stimmen (37,66 Prozent).

Auf Wen wählen? kann man viele Aussagen der Direktkandidaten anschauen und mit seinen eigenen Vorstellungen in einem Test (benötigt aktiviertes JavaScript im Webbrowser) vergleichen.

Auf abgeordnetenwatch.de beantworten die Kandidaten Fragen öffentlich. Außerdem gibt es einen Kandidaten-Check.

Die Lokalzeitungen haben natürlich auch Artikel zu den Kandidaten gebracht; die Neue Westfälische dabei mit verspielten, aber wenig aussagekräftigen »Ohne Worte«-Bilderinterviews:

Neben Lutz Schröter gibt es übrigens noch einen weiteren Kandidaten aus Bad Oeynhausen: Nadja Bühren für Die Linke, die allerdings im Wahlkreis 134 Minden-Lübbecke I antritt und deshalb nicht in Bad Oeynhausen gewählt werden kann.

Wahlergebnisse

Die Wahlergebnisse für Bad Oeynhausen (und Umgebung) werden am Abend des 22. September auf der Website des Kommunalen Rechenzentrums Lemgo veröffentlicht werden. Mit detaillierten Zahlen bis zu den Wahlbezirken hinunter. (Benötigt aktiviertes JavaScript im Webbrowser.)

Wahlergebnisse aus Nordrhein-Westfalen gibt es bei der Landeswahlleiterin, aus dem gesamten Bundesgebiet beim Bundeswahlleiter.

Überall dort lassen sich auch Ergebnisse vergangener Wahlen einsehen, so zum Beispiel für die Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Herford – Minden-Lübbecke II bzw. der Bundestagswahl 2009 in der Stadt Bad Oeynhausen.


Auf wahlrecht.de gibt es umfangreiche Informationen zum Wahlrecht, außerdem Ergebnisse der Bundestagswahlen und aktuelle Umfragewerte.


PS: Nach der Kommunalwahl 2009 (am 30. August 2009), kurz vor der Bundestagswahl (am 27. September 2009), habe ich das Twitterkonto @oeyni am 22. September 2009 angelegt, um Nachrichten und Twitterdiskussionen aus Bad Oeynhausen und Umgebung in jenem Netzwerk einfacher zugänglich zu machen. Der zweite Tweet verlinkte die Bundestagswahlergebnisse.